Kreisvereinigung Ostfriesland

Muslime werden als „fanatische Primatenkultur“ bezeichnet, Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt, Neonazis als mögliche „Verbündete“ bei linken Demonstrationen bezeichnet. Nach dem Skandal um rechtsextreme Chatgruppen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen ist nun auch ein rassistischer Polizeichat in Berlin aufgetaucht.

Es handelt sich um den internen Chat einer Dienstgruppe der Berliner Polizei. Mehr als 25 Beamte haben sich darin ausgetauscht. MONITOR liegt der Chatverlauf über mehrere Jahre bis Mitte 2020 exklusiv vor. Vor allem sieben Beamte äußern sich darin regelmäßig klar rassistisch, häufig in Form von vermeintlichen „Witzen“. Kollegen kommentieren die Äußerungen häufig mit Zustimmung.

Hier geht es zum Artikel von MONITOR: https://www1.wdr.de/daserste/monitor/extras/pressemeldung-polizei-berlin-100.html

https://emmaus-kirchengemeinde-bunde.wir-e.de/aktuelles

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde,
vor 81 Jahren stieß das faschistische Deutschland die Welt in einen furchtbaren Krieg, der 60 Millionen Menschen das Leben kostete. Vor 75 Jahren wurde der Krieg durch den Sieg der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition beendet, und wir wurden von der faschistischen Herrschaft befreit. Aber weder der Faschismus noch der Krieg sind aus der Welt verschwunden. Wir erleben seit einiger Zeit sowohl eine verstärkte Verbreitung faschistischen Gedankenguts als auch eine zunehmende Bereitschaft, Kriege zu führen. Die NATO übt den Krieg an der Grenze zu Russland und die Bundeswehr beteiligt sich an Kriegseinsätzen in der ganzen Welt.

In Nordrhein-Westfalen ermitteln die Behörden gegen 29 Polizisten wegen der Verbreitung und des Empfangs rechtsextremistischer Propaganda. Alle Beamte seien sofort vom Dienst suspendiert worden, sagte Innenminister Herbert Reul.

Mehr als 200 Beamte der nordrhein-westfälischen Polizei sind mit einer Razzia gegen Kollegen vorgegangen, die in Chat-Gruppen rechtsextremistische Hetze verbreitet haben sollen.

Razzien in Dienststellen und Privatwohnungen

Dabei seien insgesamt 34 Polizeidienststellen und Privatwohnungen durchsucht worden, sagte Landesinnenminister Herbert Reul in Düsseldorf. Dabei seien mehrere Handys beschlagnahmt worden.

In den fünf Chatgruppen soll nach seinen Worten „übelste und widerwärtigste Hetze“ betrieben worden sein. Es wurden über hundert Bilddateien verschickt, unter anderem mit Bildern Adolf Hitlers und von Hakenkreuzen, Reichskriegsflaggen sowie eine fiktive Darstellung eines Flüchtlings in der Gaskammer eines Konzentrationslagers.

Hier geht es zum Artikel auf tagesschau.de: https://www.tagesschau.de/inland/polizei-razzia-nrw-101.html

VVN-BdA könnte bald die Gemeinnützigkeit zurückerlangen, weil kein Aberkennungsgrund mehr vorliegt

von Martin Kröger

Für die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) gibt es Hoffnung, die vor einiger Zeit vom Berliner Finanzamt anerkannte Gemeinnützigkeit wiederzuerlangen. Der Hintergrund ist, dass in dem neuen bayerischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 nicht mehr – wie noch 2018 – die Bundesvereinigung der VVN-BdA und deren Bundesgeschäftsstelle in Berlin genannt werden, sondern nur noch auf die Landesgeschäftsstelle des antifaschistischen Verbandes verwiesen wird. Auch die beiden Namen der Bundesvorsitzenden werden in dem neuen Geheimdienstbericht nicht mehr erwähnt.

Auf Anfrage des »nd« zu der neuen Bewertung des Geheimdienstes hieß es am Dienstag, dass sich um eine »redaktionelle Entscheidung« handeln würde. »Bei der VVN-BdA hat man sich entschieden, sich bei den Angaben mehr auf Bayern zu konzentrieren«, sagte der Pressesprecher des bayerischen Verfassungsschutzes dieser Zeitung.

Hier geht es zum Artikel im Neuen Deutschland: https://www.neues-deutschland.de/amp/artikel/1140891.vvn-bda-hoffnungsschimmer-fuer-antifaschisten.amp.html

von Winfried Wolf

Am gestrigen 18. August donnerten zwei israelische Kampfflugzeuge vom Typ F-16 und drei deutsche Eurofighter in einer gemeinsamen Formation über das ehemalige KZ Dachau. Dies ist zynisch und ein Skandal. Die Bundeswehr wurde von NS-Generälen, die für den Holocaust mitverantwortlich waren, mitgegründet. Ex-NS-Militärs waren bis Mitte der 1960er Jahre die Spitzenvertreter der Bundeswehr. Die deutsche Armee und der Bundeswehrverband haben sich bis heute nicht von der Traditionslinie zur NS-Wehrmacht konsequent getrennt.

Demonstriert werden sollte mit dem Flug von Kampfflugzeugen über der KZ-Gedenkstätte Dachau, dass Deutschland und Israel eine Waffenbrüderschaft verbinde. Es soll nicht bei dem einmaligen Auftritt von israelischer Luftwaffe und Bundeswehr-Luftwaffe bleiben. In den folgenden knapp zwei Wochen wird es „gemeinsame Übungen“ der beiden Luftwaffen unter der Bezeichnung „blue wings 2020“ geben.

Hier gehts es zum Artikel auf den Nachdenkseiten: https://www.nachdenkseiten.de/?p=63909