Auch in Zeiten der Corona-Krise müssen wir die Grundrechte verteidigen!

21. März 2020

Jahreshauptversammlung der VVN-BdA Ostfriesland

20. März 2020

Die für den 25.03.2020 geplante Jahreshauptversammlung der VVN-BdA  wird auf unbestimmte Zeit verschoben.

Die Militarisierung der Fläche: Das Beispiel Emden (IMI-Standpunkt 2020/008)

10. März 2020

von Michael Skoruppa

Deutschland ist überall auf der Welt im Krieg. Es nimmt an fast jeder „humanitären Intervention“ teil. Die Verteidigungsministerin fordert einen Flugzeugträger und generell mehr deutsche Militäreinsätze. In ihrer Partei gibt es Leute, die hätten gerne Atomwaffen. In Deutschland scheren die Politiker sich nicht ums Völkerrecht oder nur dann, wenn sie dessen Bruch anderen meinen vorwerfen zu können. So sieht es aus in Berlin.

Woran niemand denkt, das ist die Provinz. Sind es nur die nationalen Politiker, die nach Krieg streben? Wie sieht es in der Provinz aus, mit den Lokal-Politikern in Stadt und Land?

Nehmen wir das Beispiel Emden:

Militarisierung damals…

Um 1900 hat Kaiser Wilhelm einigen deutschen Städten ein Kriegsschiff geschenkt, das dann auch am Ersten Weltkrieg teilnehmen durfte. 1908 war es dann so weit: Der damalige Bürgermeister von Emden durfte anreisen und sein Kriegsschiff taufen. 1903 wurde die Werft Nordseewerke Emden gegründet, die mit vielen Mitarbeitern Kriegsschiffe baute und über den Zweiten Weltkrieg hinaus bis 2018 bestand, als sie von Fossen Yards übernommen wurde, die hauptsächlich im zivilen Bereich tätig sind. Die Kriegsschiffssparte ist von TKMS (ThyssenKrupp Marine Systems) geschluckt worden. In Emden kann die vorgesehene Schließung auch dieser Sparte Ende 2020 wahrscheinlich durch den Bau von U-Booten für Brasilien abgewendet werden. Ohnehin arbeiten dort nur noch etwa 220 Mitarbeiter, bei MWB Fahrzeugtechnik Emden sind 50 bis 99 Mitarbeiter beschäftigt.

Die Militarisierung der Fläche: Das Beispiel Emden (IMI-Standpunkt 2020/008) weiterlesen »

Aurich: 14. März – Kundgebung >>Für ein solidarisches Europa<<

9. März 2020

Am nächsten Samstag, 14.März 2020 um 11 Uhr soll es eine Kundgebung auf dem Rathausplatz geben –
die äußerst angespannte Lage von Flüchtlingen in Griechenland macht es u.E. notwendig, Position zu beziehen.
Unter dem Motto: Für ein solidarisches Europa wollen wir auf die Situation und der nicht hinnehmbaren Not und Gewalt
seitens der staatlichen Behörden hinweisen.
Am gestrigen Donnerstag hat die Lenkungsgruppe beschlossen, aus dem Bündnis ein Verein zu machen.
Dieser Verein soll lediglich Mittel zum Zweck sein. Von verschiedenen Seiten wurden wir angesprochen,
aus finanztechnischen Gründen, aber auch aus Haftungsgründen(Versicherungsfall), diesen Weg zu beschreiten.
Einen Satzungsentwurf haben wir fertiggestellt, er wird vom Vereinsregister geprüft, so dass wir bei der Gründung
es problemlos „durchziehen“ können, ohne jetzt aber schon der Versammlung vorgreifen zu wollen.
Selbstverständlich haben die Gründungsmitglieder das letzte Wort.

Aurich: 14. März – Kundgebung >>Für ein solidarisches Europa<< weiterlesen »

FIR sagt Nein zum NATO Großmanöver „Defender Europe 2020“

6. März 2020

In diesen Tagen beginnt die „heiße Phase“ des NATO Großmanövers „Defender Europe 2020“. In Bremerhaven wurden Panzertransporte angelandet und über die Flughäfen der US-Air Force in Deutschland Truppen eingeflogen. Vor wenigen Tagen begannen in Lettland bei dem Manöver „Crystal Arrow 2020“ etwa 2500 NATO-Soldaten aus Lettland, Albanien, der Tschechischen Republik, Dänemark, Italien, Kanada, Montenegro, Polen, der Slowakei, Slowenien und Spanien die Vorbereitungen.

Mit dem Großmanöver, das bis Ende Mai 2020 dauern wird, soll einerseits erprobt werden, kampfstarke Großverbände der Landstreitkräfte aus den USA im Bedarfsfall in kürzester Zeit an die russische Grenze zu verlegen. Andererseits soll die militärische Überlegenheit der NATO demonstriert werden. Stolz präsentierten die NATO-Sprecher die geplante Dimension des Manövers: Es ist die größte Truppenverlegung der USA nach Europa seit 25 Jahren. An dem Manöver „Defender 2020“ sind bis zu 37.000 Soldaten beteiligt. Knapp 19.000 Soldaten kommen aus den USA, insgesamt werden 19 Nationen beteiligt sein und das Manövergebiet umfasst sieben Länder. Für die Infrastruktur werden zehn Seehäfen und 14 Flughäfen angesteuert und sind 100 Bahntransporte mit schweren Waffen vorgesehen.

Auch wenn es öffentlich anders behauptet wird, in NATO-internen Schreiben wird klar, dass sich dieses Manöver gegen eine „beginnende neue russische Expansionspolitik“ richte – als plane Russland irgendwelche militärischen Aggressionen gegen die baltischen Staaten oder gar Polen, wie die dortigen Regierungen seit Monaten nicht müde werden zu behaupten.

FIR sagt Nein zum NATO Großmanöver „Defender Europe 2020“ weiterlesen »

Kriegsende 1945: DGB fordert Feiertag am 8. Mai (allerdings nur einmalig für 2020) ndr.de

4. März 2020

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) appelliert an die niedersächsische Landesregierung, den 8. Mai 2020 zum einmaligen, gesetzlichen Feiertag zu erklären und mit einem feierlichen Staatsakt zu würdigen. Ein vom DGB-Landeschef Mehrdad Payandeh sowie den Vorsitzenden der acht niedersächsischen DGB-Gewerkschaften unterzeichneter Aufruf lädt unter anderem Verbände, Kirchen und Arbeitgeber ein, sich der Forderung anzuschließen und den Tag gemeinsam zu würdigen, wie der Gewerkschaftsbund am Dienstag in Hannover mitteilte.

Hier geht es zum Artikel:https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Kriegsende-1945-DGB-fordert-Feiertag-am-8-Mai,gedenktag146.html

Wir Antifaschistinnen und Antifaschisten fordern seit fast 75 Jahren, den 08.Mai als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg zu einem nationalen Gedenk- und Feiertag zu machen. Auch in diesem Jahr findet auf der Begräbnisstätte Esterwegen am 09. Mai eine internationale Gedenkfeier statt.

Jahreshauptversammlung der VVN-BdA Ostfriesland

3. März 2020

Die Jahreshauptversammlung der VVN-BdA Ostfriesland findet am

Mittwoch,  25.März 2020 um 19 Uhr statt.

Ort:  Europahaus Aurich

Von-Jhering-Str. 33

26603 Aurich

Schlag gegen »Aryan Circle«

3. März 2020

von Kai Budler
Antifa-Magazin »der rechte rand« Ausgabe 182 – Januar / Februar 2020 – online only

#NeoNazis

Die Staatsanwaltschaft vermutet in der 2019 gegründeten Gruppierung „Aryan Circle Germany“ eine kriminelle Vereinigung. Nun gingen die Behörden mit Durchsuchungen gegen mutmaßliche Mitglieder vor.

Antifa Magazin der rechte rand

Mit Hausdurchsuchungen in Schleswig-Holstein und anderen Bundesländern wie Hessen, Brandenburg und Niedersachsen ist das Landeskriminalamt (LKA) Schleswig-Holstein gegen mutmaßliche Mitglieder des neonazistischen „Aryan Circle Germany“ vorgegangen. Nach Angaben des LKA richtet sich die Aktion am frühen Dienstagmorgen gegen zwölf Beschuldigte im Alter zwischen 19 und 57 Jahren aus dem extrem rechten Spektrum. Mit weiteren Personen sollen sie sich im Juli 2019 in Bad Segeberg zu der Gruppierung „Aryan Circle Germany“ zusammengeschlossen haben. Ihr Zweck sei es gewesen, rassistisch motivierte Körperverletzungen und Sachbeschädigungen sowie Straftaten nach dem Waffengesetz zu begehen.

Hier geht es zum Artikel: https://www.der-rechte-rand.de/archive/5966/durschsuchung-aryan-circle-germany/

Protest gegen Gedenken an Vize-KZ-Leiter Niemann aus Völlen (junge Welt)

1. März 2020

Berlin. Der Zentralrat der Juden in Deutschland protestiert gegen ein Denkmal in Ostfriesland, auf dem der Name des früheren zeitweiligen diensthabenden Kommandeurs eines Vernichtungslagers der Nazis verewigt ist. Zentralratspräsident Josef Schuster sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung (Montagausgabe), der Name des stellvertretenden Leiters des Vernichtungslagers Sobibor, Johann Niemann, »sollte schnellstens von dem Gedenkstein entfernt werden«. Niemann starb beim Gefangenenaufstand im polnischen Sobibor am 14. Oktober 1943. In seinem Heimatort steht der Name des SS-Mannes gemeinsam mit denen von Soldaten auf einer Tafel mit der Überschrift »Unseren gefallenen Helden«. Das Denkmal befindet sich im Besitz des Bürgervereins Völlen. Es habe zwar Gerüchte im Ort über den Namensgeber auf dem Bauwerk gegeben, versicherte der Vereinsvorsitzende auf Anfrage des Blattes. »Konkretes Wissen gab es aber nicht.« Auf einer Vereinsversammlung im März wolle man nun entscheiden, wie mit dem Denkmal weiter umgegangen wird. (AFP/jW) 26.02.2020

Esther Bejarano: Ich will, dass die Menschen aufstehen!

26. Februar 2020

Interview mit Esther:

https://www.rosalux.de/mediathek/media/element/1228/#pk_campaign=making_history

Ältere Nachrichten ·