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Die Militarisierung der Fläche: Das Beispiel Emden (IMI-Standpunkt 2020/008)

10. März 2020

von Michael Skoruppa

Deutschland ist überall auf der Welt im Krieg. Es nimmt an fast jeder „humanitären Intervention“ teil. Die Verteidigungsministerin fordert einen Flugzeugträger und generell mehr deutsche Militäreinsätze. In ihrer Partei gibt es Leute, die hätten gerne Atomwaffen. In Deutschland scheren die Politiker sich nicht ums Völkerrecht oder nur dann, wenn sie dessen Bruch anderen …

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Aurich: 14. März – Kundgebung >>Für ein solidarisches Europa<<

9. März 2020

Am nächsten Samstag, 14.März 2020 um 11 Uhr soll es eine Kundgebung auf dem Rathausplatz geben –
die äußerst angespannte Lage von Flüchtlingen in Griechenland macht es u.E. notwendig, Position zu beziehen.
Unter dem Motto: Für ein solidarisches Europa wollen wir auf die Situation und der nicht hinnehmbaren Not und Gewalt
seitens der staatlichen Behörden hinweisen.

Am gestrigen Donnerstag …

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FIR sagt Nein zum NATO Großmanöver „Defender Europe 2020“

6. März 2020

In diesen Tagen beginnt die „heiße Phase“ des NATO Großmanövers „Defender Europe 2020“. In Bremerhaven wurden Panzertransporte angelandet und über die Flughäfen der US-Air Force in Deutschland Truppen eingeflogen. Vor wenigen Tagen begannen in Lettland bei dem Manöver „Crystal Arrow 2020“ etwa 2500 NATO-Soldaten aus Lettland, Albanien, der Tschechischen Republik, Dänemark, Italien, Kanada, Montenegro, Polen, …

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Kriegsende 1945: DGB fordert Feiertag am 8. Mai (allerdings nur einmalig für 2020) ndr.de

4. März 2020

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) appelliert an die niedersächsische Landesregierung, den 8. Mai 2020 zum einmaligen, gesetzlichen Feiertag zu erklären und mit einem feierlichen Staatsakt zu würdigen. Ein vom DGB-Landeschef Mehrdad Payandeh sowie den Vorsitzenden der acht niedersächsischen DGB-Gewerkschaften unterzeichneter Aufruf lädt unter anderem Verbände, Kirchen und Arbeitgeber ein, sich der Forderung anzuschließen und den Tag …

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Jahreshauptversammlung der VVN-BdA Ostfriesland

3. März 2020

Die Jahreshauptversammlung der VVN-BdA Ostfriesland findet am
Mittwoch,  25.März 2020 um 19 Uhr statt.
Ort:  Europahaus Aurich
Von-Jhering-Str. 33
26603 Aurich

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Schlag gegen »Aryan Circle«

3. März 2020

von Kai Budler
Antifa-Magazin »der rechte rand« Ausgabe 182 – Januar / Februar 2020 – online only

#NeoNazis
Die Staatsanwaltschaft vermutet in der 2019 gegründeten Gruppierung „Aryan Circle Germany“ eine kriminelle Vereinigung. Nun gingen die Behörden mit Durchsuchungen gegen mutmaßliche Mitglieder vor.

Mit Hausdurchsuchungen in Schleswig-Holstein und anderen Bundesländern wie Hessen, Brandenburg und Niedersachsen ist das Landeskriminalamt (LKA) Schleswig-Holstein …

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Protest gegen Gedenken an Vize-KZ-Leiter Niemann aus Völlen (junge Welt)

1. März 2020

Berlin. Der Zentralrat der Juden in Deutschland protestiert gegen ein Denkmal in Ostfriesland, auf dem der Name des früheren zeitweiligen diensthabenden Kommandeurs eines Vernichtungslagers der Nazis verewigt ist. Zentralratspräsident Josef Schuster sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung (Montagausgabe), der Name des stellvertretenden Leiters des Vernichtungslagers Sobibor, Johann Niemann, »sollte schnellstens von dem Gedenkstein entfernt werden«. Niemann …

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Esther Bejarano: Ich will, dass die Menschen aufstehen!

26. Februar 2020

Interview mit Esther:
https://www.rosalux.de/mediathek/media/element/1228/#pk_campaign=making_history

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Rechtes Terrornetzwerk größer als vermutet (wdr.de)

25. Februar 2020

Das rechte Terrornetzwerk in Deutschland ist offenbar größer als bislang bekannt. Nach Informationen des WDR aus dem behördlichen Umfeld gibt es Hinweise auf ein weitläufiges Netz gewaltbereiter Rechtsextremisten.
Mehr als 1.000 gewaltbereite Rechtsextremisten vermutet
Ein V-Mann hatte den Sicherheitsbehörden über Monate Informationen über die Terrorgruppe von Werner S. geliefert – sie war vor knapp zwei Wochen aufgeflogen. …

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Nach der schlimmen Tat von Hanau: Die Spalter rufen zur Einheit auf (Nachdenkseiten)

22. Februar 2020

Als Reaktionen auf Anschläge und Rechtsruck müssten Sozialpolitik und Strafverfolgung massiv gestärkt werden. Aber diese Investitionen sind teuer. Statt dessen bieten die für Spaltungen verantwortlichen Politiker nun Floskeln von der „Solidarität“ an. Aber die Zeit der warmen Worte ist vorbei – Appelle werden die Gesellschaft nicht zusammenhalten. Von Tobias Riegel.
Nach den furchtbaren Taten von Hanau …

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