„Noch immer nicht in der deutschen Erinnerungskultur angekommen“

4. Dezember 2022

Neuer NS-Opferverband vor der Gründung

von Dirk Farke/telepolis

Sozialrassistisch Verfolgung in Nationalsozialismus. „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ sind bis heute fast vergessene Opfer. Vor welchen Herausforderungen die Aufarbeitung steht.

Mal wieder richtig durchgreifen und aufräumen, das Verbrechen an seiner Wurzel packen, die Verbrecher ausmerzen und eine kriminalitätsfreie Deutsche Volksgemeinschaft gründen.

Mit diesen und ähnlichen Parolen erhielten die Nationalsozialisten auch die Zustimmung von Personen, die ihnen anfangs vielleicht noch fernstanden. Und auch in Teilen der postnationalsozialistischen „Volksgemeinschaft“ haben sie bis heute Konjunktur.

Unter dem Deckmantel der Verbrechensbekämpfung verfolgten die Nazis ab 1933 nicht allein politisch und „rassisch“ Unerwünschte – und wer kriminell ist, bestimmten sie selbst. Wer wegen eines Bagatelldeliktes, etwa Ladendiebstahl, Wäschediebstahl von einer Wäscheleine, oder auch Untreue, mehr als zweimal zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurde und diese Strafe abgesessen hatte, den deportierte die Kriminalpolizei unmittelbar in ein Konzentrationslager.

Grüne und schwarze Winkel

Das gleiche Schicksal traf auch andere sozial Deklassierte, etwa Bettler, Landstreicher, Wohnungslose, Alkoholkranke und Wanderarbeiter. Erstere erhielten einen grünen Stoffwinkel auf ihrer Häftlingsuniform und wurde damit als „Berufsverbrecher“ gekennzeichnet, letztere erhielten einen schwarzen Winkel und waren damit als „asozial“ stigmatisiert.

Es gehörte zur nationalsozialistischen Grundauffassung, dass jemand, auch ohne „Berufs- oder Gewohnheitsverbrecher“ zu sein, allein durch sein „asoziales Verhalten“ die Allgemeinheit gefährdet. So formulierte zum Beispiel Reinhard Heydrich, Chef des Reichssicherheitshauptamtes, in einem Erlass, dass, „das Verbrechertum im Asozialen seine Wurzeln hat und sich fortlaufend aus ihm ergänzt“. Die Polizei verhaftete Bettler direkt von der Straße weg und holte die Obdachlosen aus den Asyl-Unterküften.

Als Rechtsgrundlage hierfür diente das am 24. November 1933 erlassene „Gesetz gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher und über Maßregeln der Sicherung und Besserung“ (Gewohnheitsverbrechergesetz). Vorbestrafte Menschen erhielten nun ohne richterliches Urteil und zeitlicher Begrenzung eine unbefristete Sicherungsverwahrung (SV) in einem Konzentrationslager, „wenn die öffentliche Sicherheit dies erforderte“.

Die in Deutschland bis heute angewendete SV basiert auf dem Gewohnheitsverbrechergesetz vom 24. November 1933 und war in den letzten Jahren wiederholt Anlass für öffentliche Debatten.

Hier geht es zum Artikel: https://www.heise.de/tp/features/Noch-immer-nicht-in-der-deutschen-Erinnerungskultur-angekommen-7364808.html

Die „Rote Kapelle“: Der Deutsche Widerstand darf nicht vergessen werden

1. Dezember 2022

Wie wird die Erinnerung an den Deutschen Widerstand wachgehalten? Unser Autor reflektiert über seine Bekanntschaft zu Hans Coppi – und seine Bildung in der DDR.

Heinrich Niemann

Vor 80 Jahren, im Jahre 1942, entdeckte die Gestapo eine Widerstandsgruppierung, die sie mit dem Namen „Rote Kapelle“ versah. Aus diesem breiten und Menschen aus den unterschiedlichsten politischen und sozialen Milieus erfassenden Widerstandsnetzwerk wurden 50 Menschen zum Tode verurteilt und Ende 1942 und 1943 ermordet. Vor einiger Zeit gab es in dieser Zeitung einen ausführlichen Beitrag zur Roten Kapelle.

Auch brachte die Diskussion um eine neue Biografie über Mildred Harnack diesen Widerstand in eine Medienöffentlichkeit. Die Literaturwissenschaftlerin war USA-Bürgerin und mit Arved Harnack, hoher Beamter im damaligen Reichswirtschaftsministerium, verheiratet. Ihr Name zählt zu den bekanntesten dieser Widerstandskämpferinnen. Ihr Schicksal ist sehr gut auch schon in der DDR erforscht und publiziert worden.

Hier geht es zum Artikel in der Berliner Zeitung: https://www.berliner-zeitung.de/open-source/die-rote-kapelle-der-deutsche-widerstand-darf-nicht-vergessen-werden-li.289611

Pogromzeit

28. November 2022

1992 erlebte Deutschland eine Welle rechten Terrors. Eines der Opfer: der Antifaschist und Hausbesetzer Silvio Meier, der vor 30 Jahren erstochen wurde Von Florian Osuch

Das Jahr 1992 war ein Höhepunkt neofaschistischer Gewalt in der Bundesrepublik. In keinem anderen Jahr wurden mehr Menschen durch Rassisten, Neonazis oder andere Rechte verletzt oder getötet. Von Kiel bis Freiburg, von Aachen bis Cottbus wurden Asylsuchende und Kriegsflüchtlinge gejagt, Sinti und Roma angegriffen, Obdachlose erschlagen, Migrantinnen und Migranten in ihren Häusern verbrannt, Punks und Linke getötet. Vielfach wurden die politischen Motive der Taten bestritten. Doch selbst wenn rechtsextreme Hintergründe offensichtlich waren, wurden sie von Polizei, Justiz und etablierter Politik verschleiert.

Das rassistische Pogrom in Hoyerswerda im Sommer 1991 war der Auftakt zu einer Welle des rechten Terrors. Aus Teenagern wurden Brandstifter, wie am 3. Oktober 1991, als drei Jugendliche im Alter von 18 und 19 Jahren in Hünxe nahe Oberhausen ein Haus in Brand setzten, in dem eine libanesische Familie wohnte. Zwei Mädchen im Alter von acht und zehn Jahren wurden lebensgefährlich verletzt.

Der Brandanschlag auf eine Unterkunft für Geflüchtete in Saarlouis vom 18. September 1991 wird seit diesem Monat – 31 Jahre nach der Tat – vor Gericht verhandelt. Damals starb der 27jährige Samuel Kofi Yeboah aus Ghana. Angeklagt ist ein früherer Neonazi. Antifaschistische Gruppen aus dem Saarland hatten bereits kurz nach der Tat auf ein rassistisches Motiv und auf die lokale Neonaziszene aufmerksam gemacht. Interessiert hat das viele Jahre niemanden.

Hier geht es zum Artikel in der jW: https://www.jungewelt.de/artikel/439169.pogromzeiten-pogromzeit.html

Engerhafe: Veranstaltung zur Zwangsarbeit im II. Weltkrieg in Ostfriesland

17. November 2022

Mitgliederversammlung

16. November 2022

Die nächste Mitgliederversammlung der VVN-BdA Ostfriesland e. V. findet am 16.11.2022 um 19:00 Uhr in der VHS Leer, Blinke 61, Raum 8 statt.

Tagesordnungspunkt u.a. Wahlergebnisse der AfD in Ostfriesland bei der Landtagswahl (Konsequenzen)

Niemals vergessen!

9. November 2022

Wir dürfen nie vergessen was geschehen ist. Der Auschwitzüberlebende Primo Levi hatte recht, als er geschrieben hat. „Es ist schon einmal geschehen, also kann es jederzeit wieder geschehen.“

HÖB-Seminar: Handlungskompetent gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit

5. November 2022

Wir gedenken Mordopfern rechter Gewalt

3. November 2022

Frag den Staat:

29. Oktober 2022

„NSU-Akten“ Wir veröffentlichen, was der Verfassungsschutz 120 Jahre geheim halten wollte

Die Geschichte des NSU ist auch eine Geschichte der jahrelangen Vertuschung durch Geheimdienste. Wir veröffentlichen jetzt Geheimdokumente, die vielleicht nur deshalb geheim sind, weil sie ein schlechtes Licht auf den Verfassungsschutz werfen.

28. Oktober 2022 – Aiko Kempen, Arne Semsrott

Freitag, der 11. November 2011: An dem Tag, an dem die Justiz die Ermittlungen zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) aufnimmt, werden im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hektisch Akten geschreddert. Auch in den Verfassungsschutzbehörden der Länder herrscht ähnliche Aufregung: Im hessischen Verfassungsschutz durchforstet eine Beamtin sogar sonntags das Archiv nach Bezügen zum NSU.Der rechtsterroristische NSU war zwischen 2000 und 2007 mordend durch ganz Deutschland gezogen und hatte dabei 10 Menschen umgebracht: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter.

Ein Jahr nach der Selbstenttarnung des NSU ordnete der damalige hessische Innenminister eine systematische Aufarbeitung der Aktenbestände an und ließ nach möglichen Fehlern beim hessischen Verfassungsschutz suchen. Die offiziellen Ergebnisse der Untersuchung sind bis heute geheim. Teile des Berichts sollten ursprünglich sogar bis zum Jahr 2134 unter Verschluss bleiben. Keiner der Verantwortlichen und kein Mensch, der von der Terrorserie des NSU betroffen ist, wäre dann noch am Leben.

Hier geht es weiter: https://fragdenstaat.de/blog/2022/10/28/nsu-akten-gratis/

Stolperstein-Erfinder Gunter Demnig wird 75

27. Oktober 2022

Foto: VVN-BdA Ostfriesland

Gunter Demnigs Stolpersteine gelten als weltweit größte dezentrale Gedenkstätte. Die kleinen Messingplatten im Boden erinnern an Menschen, die während der Nazi-Diktatur verfolgt und getötet wurden. Heute wird der Künstler 75 Jahre alt.

Seit Anfang der 1990er-Jahre lässt Gunter Demnig quadratische Messing-Platten in den Boden ein. Vor Häusern, in denen Verfolgte des Naziregimes bis zu ihrer Vertreibung gelebt haben. Was 1992 in Köln begann, entwickelte sich vor allem in Hamburg rasant und wurde in viele Länder Europas getragen. 

Mehr als 100.000 Steine wird Gunter Demnig bis zum nächsten Frühjahr eingelassen haben. Erst vor kurzem hat er zwei neue Stolpersteine in Hamburg-Eppendorf vor einem Haus in der Bogenstraße 26 einfügen lassen. „Wir wussten, dass Hermann und Jettchen Asser in Theresienstadt waren“, sagt Wolfgang Ram. „Aber wir wussten lange nicht, wo sie gewohnt haben. Das mussten wir erst alles rausfinden.“ Wolfgang Ram war Kinderkardiologe in Kiel. Sein Großonkel Hermann Asser und dessen Frau Jettchen haben in dem Mehrfamilienhaus in der Bogenstraße in Hamburg-Eppendorf gelebt.

Hier geht es zum Artikel auf ndr.de: https://www.ndr.de/kultur/kunst/Stolperstein-Erfinder-Gunter-Demnig-wird-75-Familien-vom-Winde-verweht,stolpersteine364.html

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