Fotos: Michael Skoruppa
Emden: Gedenken an die Machtübertragung an die Faschisten am 30.01.1933
1. Februar 2020
27. Januar 1945 – vor 75 Jahren wird das Vernichtungslager Auschwitz befreit
24. Januar 2020
Der Januar 1
945 ist geprägt durch die Tage der Befreiung des polnischen Territoriums durch die sowjetische Armee in Zusammenarbeit mit den Kräften der Anti-Hitler-Koalition.
Am 17. Januar wurde die polnische Hauptstadt Warschau befreit, am 19. Januar die südpolnische Stadt Krakau. Wenige Tage später, am 27. Januar 1945, gelang es der 60. Armee der I. Ukrainischen Front, deren Oberkommandierender Marschall I.S. Konew war, das Vernichtungslager Auschwitz zu befreien.Auschwitz steht bis heute als Symbol für die unfassbare Monstrosität der faschistischen Vernichtungspolitik. In das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz wurden vom Sommer 1940 bis Januar 1945 über 1,3 Mio. Menschen aus ganz Europa, Juden, Sinti und Roma, politische Gegner und andere Ausgegrenzte verschleppt, mindestens 1,1 Mio. wurden in den Gaskammern, durch Erschießungen oder durch „Vernichtung durch Arbeit“ für den IG Farben Konzern und andere Rüstungsbetriebe ermordet.
945 ist geprägt durch die Tage der Befreiung des polnischen Territoriums durch die sowjetische Armee in Zusammenarbeit mit den Kräften der Anti-Hitler-Koalition.Am 17. Januar wurde die polnische Hauptstadt Warschau befreit, am 19. Januar die südpolnische Stadt Krakau. Wenige Tage später, am 27. Januar 1945, gelang es der 60. Armee der I. Ukrainischen Front, deren Oberkommandierender Marschall I.S. Konew war, das Vernichtungslager Auschwitz zu befreien.Auschwitz steht bis heute als Symbol für die unfassbare Monstrosität der faschistischen Vernichtungspolitik. In das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz wurden vom Sommer 1940 bis Januar 1945 über 1,3 Mio. Menschen aus ganz Europa, Juden, Sinti und Roma, politische Gegner und andere Ausgegrenzte verschleppt, mindestens 1,1 Mio. wurden in den Gaskammern, durch Erschießungen oder durch „Vernichtung durch Arbeit“ für den IG Farben Konzern und andere Rüstungsbetriebe ermordet.
Am Vormittag des 27. Januar 1945 erreichte die 322. Infanteriedivision der 60. Armee der 1. Ukrainischen Front unter dem Oberbefehl von Generaloberst Pawel A. Kurotschkin zuerst das Hauptlager von Monowitz. Einheiten der Waffen-SS und der Wehrmacht leisteten noch erbitterten militärischen Widerstand, so dass über 230 sowjetische Soldaten bei der Befreiung von Auschwitz ihr Leben ließen. Im Laufe des Tages stießen die Soldaten der Roten Armee nach Auschwitz und Birkenau vor.
Droht die Zerschlagung der VVN-BdA Bundesvereinigung durch die Finanzämter?
23. Januar 2020
Am 6. Januar 2020 wurde der thüringischen Landesvereinigung (TVdN-BdA e.V.) der VVN-BdA vom Finanzamt Erfurt die Gemeinnützigkeit erneut bescheinigt. Allerdings macht das Erfurter Finanzamt zur Auflage, dass der Thüringer Landesverband an die Bundesvereinigung keine Mittel mehr abführen darf. Damit sind die der Bundesvereinigung zustehenden Anteile am Beitragsaufkommen gemeint.
Darüber hinaus fordert das Finanzamt Erfurt nun „aus gemeinnützlichkeitsrechtlicher Sicht“, dass der Thüringer Verband „bei der nächsten Mitgliederversammlung“ seine Satzung zu ändern habe – was offenbar bedeutet, dass der Mittelfluss sogar satzungsmäßig unterbunden werden soll.
Sollte der Thüringer Verband dieser Auflage nicht folgen, wird ihm mit Aberkennung der Gemeinnützigkeit gedroht, denn – so die Begründung – gemeinnützige Vereine dürfen nur an andere „steuerbegünstigte Körperschaften“ Mittel weitergeben.
Hintergrund ist, dass der Bundesvereinigung am 4.11.2019 vom Berliner Finanzamt für Körperschaften 1 die Gemeinnützigkeit entzogen worden ist, wogegen diese Widerspruch eingelegt hat.
Am 16. Januar forderte das Finanzamt Saarbrücken die Landesvereinigung im Saarland auf, binnen drei Wochen zu erklären, wie sie künftig mit der Mittelweitergabe an die nunmehr nicht mehr gemeinnützige Bundesvereinigung verfahre.
Sollte die Aberkennung der Gemeinnützigkeit Rechtskraft erlangen ist also mit ähnlichen Auflagen wie in Thüringen in anderen Bundesländern zu rechnen.
Dies würde den Verlust der Haupteinnahmen der Bundesvereinigung und damit das Aus für den Verband bedeuten.
Unser Landesverband Thüringen wird gegen diese Auflage Einspruch einlegen und beantragen, die Angelegenheit bis zur Entscheidung über den Einspruch der Bundesvereinigung gegen den Berliner Bescheid ruhen zu lassen. Der Anwalt wird auch zur Anfrage im Saarland entsprechend Stellung nehmen.
Es bleibt dabei: Antifaschismus muss gemeinnützig bleiben!
Cornelia Kerth, Dr. Axel Holz
Bundesvorsitzende
Elke Pudszuhn
Vorsitzende TVdN-BdA
Wie politisch dürfen gemeinnützige Vereine agieren?
23. Januar 2020
Aberkennung der Gemeinnützigkeit bremst kritisch-bürgerschaftliches Engagement per Steuerrecht aus und schadet einer lebendigen Demokratie. Während „attac“ und „VVN-BdA“ um ihren Status kämpfen müssen, gelten neoliberale und extrem rechte Vereine weiterhin unangefochten als „gemeinnützig“. Von Rolf Gössner. (nachdenkseiten.de)
Im vergangenen Jahr ist etlichen linksprogressiven Vereinen durch die zuständigen Finanzämter die Gemeinnützigkeit aberkannt und entzogen worden – mit existentiellen Folgen für die betroffenen Organisationen. Es handelt sich nach Auffassung des Autors Rolf Gössner (Rechtsanwalt/Publizist, Internationale Liga für Menschenrechte) um ein staatliches Ausbremsen kritisch-bürgerschaftlichen Engagements mit den Mitteln des Steuerrechts und um einen Angriff auf Netzwerke demokratischer Willens- und Meinungsbildung.
„Attac“-Urteil des Bundesfinanzhofs: Kehrtwende im Gemeinnützigkeitsrecht?
Das globalisierungskritische Netzwerk „Attac“ war seit seiner Gründung Anfang der 2000er Jahre als gemeinnützig anerkannt. Zweck der Vereinigung ist „die Förderung des Schutzes der Umwelt und des Gemeinwesens, der Demokratie und der Solidarität, dies unter besonderer Berücksichtigung der ökonomischen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Globalisierung“, so „Attac“-Anwalt Dr. Till Müller-Heidelberg („vorgänge“ 227/2019, S. 157 ff.). Und weiter: „Außerdem fördert der Verein die Völkerverständigung und den Frieden. Hierzu betreibt der Verein Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit zu den Themen Nord-/Süd-Differenz und Entwicklung, Umweltschutz und Nachhaltigkeit … und weltweite Gerechtigkeit.“ Mit seinem Engagement für eine demokratische Kontrolle der Wirtschaft, für soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit verteidige „Attac“ das Gemeinwohl gegen mächtige Kapitalinteressen.
Hier geht es zum Artikel auf nachdenkseiten.de: https://www.nachdenkseiten.de/?p=57899
KZ-Gedenkstätten: Stabile Zahlen, mehr Provokation (ndr.de)
19. Januar 2020
75 Jahre nach Befreiung der nationalsozialistischen Konzentrationslager melden Erinnerungsorte und Gedenkstätten in Niedersachsen stabile bis steigende Besucherzahlen. Unter den Gästen seien zunehmend einzelne Provokateure, die sich antisemitisch und geschichtsverklärend äußerten, hieß es von der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten. Die Grenzen des Sagbaren hätten sich nach rechts verschoben, sagte Leiter Jens-Christian Wagner. Dazu habe auch die AfD beigetragen.
250.000 Besucher in Bergen-Belsen, 25.000 in Esterwegen
In die Gedenkstätte an das frühere Konzentrations- und Kriegsgefangenenlager Bergen-Belsen (Landkreis Celle) sind Wagner zufolge im vergangenen Jahr rund 250.000 Menschen gekommen, so wie in den Vorjahren. Gleichbleibend sind laut Landkreis Emsland mit jährlich rund 25.000 Menschen auch die Besucherzahlen in der Gedenkstätte Esterwegen. Darunter seien viele Schüler, die sich mit der Geschichte der von den Nationalsozialisten errichteten Emslandlager befassten.
Hier geht es zum Artikel: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/KZ-Gedenkstaetten-Stabile-Zahlen-mehr-Provokation,gedenkstaetten110.html
Emden: Gedenken an die Machtübertragung am 30.01.2020
18. Januar 2020
Liebe AntifaschistInnen,
ein Gedenken an diejenigen, die von Beginn an Widerstand gegen die faschistische Diktatur leisteten und dies oft mit ihrem Leben bezahlten, gehört zu den Traditionen der VVN-BdA. Dieser Tradition fühlen auch wir uns als Kreisvereinigung Ostfriesland der VVN-BdA verpflichtet. Wir laden euch zu einer Gedenkveranstaltung am Donnerstag, den 30.Januar 2020 um 16 Uhr an der Stele für die Opfer des Faschismus in der Brückstraße gegenüber dem Landesmuseum ein.
Bürgermeister-Rücktritt: Staatsschutz ermittelt (ndr.de)
8. Januar 2020
Eine Woche ist es her, dass Arnd Focke von seinen politischen Ämtern zurückgetreten ist. Rechte Hetze, Hakenkreuzschmierereien und Drohanrufe hatten ihn dazu bewogen. Eine Woche nach diesem Schritt ist der 48 Jahre alte SPD-Mann noch immer im Reinen mit seiner Entscheidung. „Nach einigen schlaflosen Nächten habe ich ganz klar entschieden: Das muss ein Ende haben“, sagte der Ex-Bürgermeister von Estorf und ehemalige stellvertretender Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser (Landkreis Nienburg) am Dienstag in Hannover dem NDR Regionalmagazin Niedersachsen 18 Uhr. Die Entscheidung hatte Focke am 30. Dezember per Facebook veröffentlicht.
Nach Drohungen: Estorfs Bürgermeister tritt zurück
Hallo Niedersachsen – 07.01.2020 19:30 Uhr
Wegen massiver rechter Drohungen hat der SPD-Politiker Arnd Focke sein Amt als Bürgermeister von Estorf im Landkreis Nienburg niedergelegt. Sein Schicksal ist kein Einzelfall.
