Die Staatsanwaltschaft Aurich hat nach Informationen der Ostfriesen-Zeitung (OZ) vom 15.12.18 Anklage gegen den bereits vorbestraften Rechtsanwalt und AWG-Ratsherrn Gerd Koch aus Leer erhoben. Koch, der seit Jahren auf der Website der AWG ausländische Mitbürger, Sinti und politisch engagierte Frauen diskriminiert, ist u.a. wegen Volksverhetzung angeklagt und muss am 21. Januar 2019 in Leer vor …
Artikel
Ermittlungen gegen ehem. SS-Mann Karl M.?
12. Dezember 2018
Das Panorama-Interview mit dem ehemaligen SS-Mann Karl M. aus Niedersachsen hat für den verurteilten Kriegsverbrecher möglicherweise juristische Konsequenzen. Bei der Staatsanwaltschaft Hildesheim sind mittlerweile fünf Strafanzeigen gegen den 96-Jährigen eingegangen. Wegen seiner Aussagen in dem Beitrag prüft die Behörde darüber hinaus auch von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren, wie die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Christina Pannek, Panorama …
10.12.2018, 11:16 Uhr DENUNZIERUNG VON LEHRERN? AfD Emsland startet „Meldeportal light“
10. Dezember 2018
Von Daniel Gonzalez-Tepper
Die AfD im Emsland hat dazu aufgerufen, eine E-Mail an den Kreisverband zu senden, wenn Lehrer sich im Unterricht angeblich politisch nicht korrekt verhalten. Die Jusos Emsland sind entsetzt.
Papenburg. Der AfD-Kreisverband Ems-Vechte hat Schüler im Emsland dazu aufgerufen, eine E-Mail an die AfD zu senden, wenn Lehrer im Unterricht angeblich keine freie politische …
Interview mit einem Vorstandsmitglied der Roten Hilfe zur Verbotsandrohung durch Seehofer
3. Dezember 2018
Vorabdruck: Das Interview erscheint in der UZ vom 7. Dezember.
Innenminister Seehofer will die „Rote Hilfe“ verbieten. Die UZ sprach mit Henning von Stoltzenberg vom Bundesvorstand der „Roten Hilfe“
UZ: Der „Focus“ meldete am Freitag, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die „Rote Hilfe“ verbieten will. Der Autor der Meldung ist Josef Hufelschulte. Er war 2005 in den …
Bundesinnenminister plant Verbot der Roten Hilfe
1. Dezember 2018
Nach einem Bericht des Focus plant Bundesinnenminister Horst Seehofer ein Verbot der linken Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) plant nach einem Bericht des Focus ein Verbot der Solidaritätsorganisation Rote Hilfe e.V. Die Organisation, die politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum unterstützt, verfolge nach Auffassung der Bundesregierung „in ihrer Gesamtheit linksextremistische und mithin verfassungsfeindliche …
AfD im Spendensumpf (junge Welt)
30. November 2018
Selbsterklärte »Partei der kleinen Leute« hängt am Tropf von Milliardären. Damit bröckelt antielitäre Selbstdarstellung
Von Gerd Wiegel
Finanziert in seiner Freizeit rechte Parteien und Organisationen: August von Finck
Foto: Ursula Düren/dpa
Die AfD steckt ganz offensichtlich noch sehr viel weiter im Sumpf illegaler Parteienfinanzierung als bisher angenommen. Nachdem in der vorletzten Woche die illegalen Auslandsspenden aus der Schweiz und …
Vor NPD-Demo: Rechte hetzen gegen Unternehmer
23. November 2018
Mit einem „Fest der Demokratie“ wollen Gewerkschaften, Initiativen und Vereine am Sonnabend in Salzgitter gegen einen zeitgleichen Aufmarsch der rechtsextremen NPD demonstrieren. Der Rat der Stadt Salzgitter unterstützt die Aktion im Stadtteil Lebenstedt ebenfalls. Auch Eugen Witt will sich engagieren. Der Inhaber der Witt Elektro GmbH finanziert den Auftritt eines Musikers aus Peine. Dafür wurde …
Schwarze Bundeswehr
20. November 2018
In der deutschen Truppe und Behörden hat sich eine Schattenarmee gebildet. Die Ermittlungen stocken: Verschwörer sind Teil der Befehlskette
Von Sebastian Carlens
Hinweistafel im Schießstand auf dem Kasernengelände des KSK in Calw (Juli 2017)
Foto: Franziska Kraufmann/dpa
Hier geht es zum vollständigen Artikel in der jungen Welt vom 21.11.2018: https://www.jungewelt.de/artikel/344073.rechter-terror-schwarze-bundeswehr.html
Vortrag über Menna Steen in Weener
15. November 2018
Das Leben einer freien Friesentochter
Bei der Abschlussveranstaltung im Rahmen des »Lebendigen Frauenkalenders 2018« wird Susanne Brandt aus Flensburg am 2. Dezember im Rathaussaal von Weener das Leben und Wirken von Menna Steen vorstellen. Die im Jahr 1907 geborene Critzumerin war Pfarrfrau in Holthusen und setzte sich für Freiheit und Menschenrechte im Kampf gegen die Nationalsozialisten …
