Vor weiterem Generationswechsel
26. April 2021
»VVN-BdA 2030«: Auf ihrem Bundeskongress beriet die antifaschistische Organisation über Zukunftsstrategien
Von Peter Nowak
Vor 20 Jahren starb der Journalist und Buchenwald-Häftling Emil Carlebach. Der charismatische Kommunist spielte eine wichtige Rolle, als sich die VVN der Bundesrepublik 1971 jungen Antifaschist*innen öffnete und zur Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) wurde. Der Bundeskongress der mittlerweile größten antifaschistischen Organisation in Deutschland fand am Wochenende pandemiebedingt weitgehend digital statt.
In ihrem politischen Bericht benannten die Vorsitzenden Cornelia Kerth und Axel Holz die Entwicklung der extremen Rechten und »VVN-BdA 2030« als Schwerpunkte der Tagung. Am Sonntag wurde über die neue Qualität der rechten Bedrohung diskutiert. In Impulsreferaten wurde konstatiert, dass die Rechte seit dem letzten Bundeskongress 2017 auf verschiedenen Ebenen erfolgreich war. Mit der AfD habe sich eine in Teilen faschistische Partei im Bundestag und allen Landesparlamenten etabliert. Mit den Anschlägen von Halle und Hanau und dem Mord an den CDU-Politiker Walter Lübcke habe der rechte Terror eine neue Dimension erreicht. Gleichzeitig würden in Bundeswehr und Polizei immer wieder rechte Netzwerke und Chatgruppen enttarnt, was ein Indiz für den »rechten Marsch durch die Staatsapparate« sei.
Die Verluste der AfD bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im März sind für die VVN-BdA-Aktivist*innen kein Grund zur Entwarnung. Vielmehr wird es als besorgniserregend angesehen, dass die Rechtspartei trotz internen Streits mühelos den Einzug in beide Landesparlamente geschafft hat. Zudem könnte die AfD bei den nächsten Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern wieder Auftrieb bekommen. Dort habe die NPD, die in Sachsen und Mecklenburg Vorpommern in mehreren Legislaturperioden parlamentarisch vertreten war, jahrelange Vorarbeit geleistet.
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