75 Jahre Vereinte Nationen
23. Oktober 2020
Die FIR als internationale Dachorganisation erinnert mit diesem Newsletter an das offizielle Gründungsdatum der Vereinten Nationen, den 24. Oktober 1945.
Zwar haben die Staatschefs verschiedener Länder schon anlässlich der Eröffnung der diesjährigen Generalversammlung an die 75jährige Geschichte der UNO erinnert, aber die tatsächliche Gründung der Vereinten Nationen fand durch das Inkrafttreten der UN-Charta am 24. Oktober 1945 statt.
Es war der Abschluss eines langjährigen Prozesses und die politische Konsequenz der sich herausbildenden Anti-Hitler-Koalition. Nach dem Überfall des deutschen Faschismus auf die Sowjetunion formulierten der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt und der britische Premierminister Winston Churchill am 14. August 1941 die so genannte „Atlantik-Charta“, die später von weiteren Staaten bekräftigt wurde.
Während es Ende Januar 1943 in Casablanca noch um die militärstrategische Lösung im Krieg ging, kam es durch die Einbeziehung der Sowjetunion und der Republik China am 30. Oktober 1943 zur Moskauer Deklaration der Vier Mächte, in der bereits die Errichtung einer internationalen Organisation zur Erhaltung von Frieden und Stabilität in der Welt festgelegt wurde. Sie sollte die Schwächen der politischen Struktur des Völkerbundes überwinden. Dazu fanden in den Folgemonaten verschiedene Beratungen statt. Im Ergebnis konnte der Text der Charta der Vereinten Nationen auf der Konferenz von Jalta im Januar 1945 fertiggestellt werden. Auf der Konferenz von San Francisco, auf der es um eine friedliche Nachkriegsordnung ging, wurde die 111 Artikel umfassenden Charta am 26. Juni 1945 von 50 Staaten unterzeichnet.
Sie trat am 24. Oktober 1945 in Kraft, nachdem China, Frankreich, Großbritannien, die USA, die UdSSR und die Mehrheit der Gründungsstaaten die Charta ratifiziert hatten.
Nach Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen sind die Hauptaufgaben der UNO
– die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit,
– die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen,
– die internationale Zusammenarbeit zur Lösung globaler Probleme und Förderung der Menschenrechte,
– jener Ort zu sein, an dem die Nationen diese Ziele gemeinsam verhandeln.
Die oberste Instanz ist die UN Generalversammlung, in der nach dem demokratischen Grundsatz jeder souveräne Staat – egal welche Größe und Einwohnerzahl er hat – eine Stimme besitzt. Es hat sich in den vergangenen Jahrzehnten gezeigt, dass damit kritische Entscheidungen gegen das Handeln der Großmächte möglich wurden, wie beispielsweise die regelmäßig mit großer Mehrheit beschlossene Verurteilung der US-Blockadepolitik gegenüber Kuba.
Trotz aller positiven Zielsetzungen kann niemand übersehen, dass die Vereinten Nationen bei der Durchsetzung ihrer wichtigen Beschlüsse zur Friedenssicherung, zur Durchsetzung von Menschenrechten, zur Abrüstung und zum Verbot von ABC-Waffen, zum Schutz der natürlichen Umwelt und zur Gleichberechtigung vor großen Hindernissen steht. Immer wieder weigern sich Staaten, die international eingegangenen Verpflichtungen anzuerkennen, zu ratifizieren oder umzusetzen. Dies spricht nicht gegen die Vereinten Nationen als Institution, nicht gegen ihre Charta. Gerade anlässlich des 75jährigen Bestehens sehen wir die Notwendigkeit, die UNO und ihre Institutionen politisch zu stärken. Denunziationen von UN-Menschenrechtsrat und WHO sowie die Nutzung der Tribüne des UN-Sicherheitsrates für politische „Schaukämpfe“, wie wir es in den letzten Monaten erleben mussten, sind die falsche Antwort auf diese Notwendigkeit.
