Rechtsextreme Feindeslisten – Betroffene fühlen sich allein gelassen
23. Juli 2019
Seit Jahren kursieren Feindeslisten in rechtsextremen Kreisen. Auch der Kasseler Regierungspräsident Lübcke stand auf einer. FAKT-Recherchen zeigen: Ob Betroffene informiert werden, hängt von der zuständigen Behörde ab.
Von Arndt Ginzel, Gudrun Grossmann und Daniel Laufer, MDR
Die Polizei hat noch immer keine einheitlichen Regeln zum Umgang mit sogenannten Feindeslisten, das ergaben Recherchen des ARD-Magazins FAKT. Auf einer solchen Liste hatte unter anderem auch der getötete Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke gestanden.
Die FAKT-Recherchen zeigen, dass es in den Bundesländern gravierende Unterschiede gibt, wenn es darum geht, in solchen Fällen Ermittlungen aufzunehmen und Betroffene zu benachrichtigen. Die Folge: Menschen, die von Rechtsextremen bedroht werden, fühlen sich eingeschüchtert und vom Staat allein gelassen.
Politiker, Journalisten und Aktivisten
Das Magazin recherchierte anhand einer Liste, die Anfang des Jahres auf einer öffentlich zugänglichen Internetplattform erschienen war. Veröffentlicht hatten diese offenkundig Rechtsextreme. Sie trug die Überschrift „#WirKriegenEuchAlle(e)“. Rund 200 Namen und Adressen stehen auf dieser Liste, darunter Politiker, Journalisten oder Aktivisten. Die meisten von ihnen leben in Deutschland. Die Betreiber der Plattform löschten den Beitrag, im Netz ist er aber immer noch zu finden.
Hier geht es zum Artikel auf tagesschau.de (23.07.2019): https://www.tagesschau.de/investigativ/fakt/feindeslisten-101.html
